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  Impressum

Anbieter gem. Paragr. 5 TMG (Telemediengesetz)

SLT Design, Simon Temesvary Mediengestaltung Mannheim
Service Leistung Technik und Design
Inhaber: Simon Leander Temesvary
Züttlinger Str. 53
70437 Stuttgart
Email: temesvarysl@slt-design.de
Telefon: +49 (0) 711 888 17 876
Mobilfon: +49 (0) 179 545 38 39

Ust-Identifikationnummer: DE - 15 / 174 / 30280
Finanzamt Frankenthal

Verantwortlich für Design gem. Paragr. 6 MDStV (Mediendienstestaatsvertrag)

SLT Design

§ 1.a Stand des Onlineangebotes

Stand des Onlineangebotes ist der 01.01.2015

§ 1.b Inhalt des Onlineangebotes

Der Autor übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Autor, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Autors kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Autor behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

§ 2. Verweise und Links

Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Webseiten ("Hyperlinks"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Autors liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem der Autor von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Der Autor erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der gelinkten/verknüpften Seiten hat der Autor keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten/verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in vom Autor eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

§ 3. Urheber- und Kennzeichenrecht

Der Autor ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind! Das Copyright für veröffentlichte, vom Autor selbst erstellte Objekte (insbesonere Illuminati und Neutral sowie aller Zeichnungen, Bilder, Grafiken auf Bildern, Darstellungen jeder Art, Beispiele von Arbeiten, Präsentationen und Puplikationen) bleibt allein beim Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Autors nicht gestattet.

§ 4. Datenschutz

Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (Emailadressen, Namen, Anschriften) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Die Inanspruchnahme und Bezahlung aller angebotenen Dienste ist - soweit technisch möglich und zumutbar - auch ohne Angabe solcher Daten bzw. unter Angabe anonymisierter Daten oder eines Pseudonyms gestattet. Die Nutzung der im Rahmen des Impressums oder vergleichbarer Angaben veröffentlichten Kontaktdaten wie Postanschriften, Telefon- und Faxnummern sowie Emailadressen durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderten Informationen ist nicht gestattet. Rechtliche Schritte gegen die Versender von so genannten Spam-Mails bei Verstößen gegen dieses Verbot sind ausdrücklich vorbehalten.

§ 5. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses

Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt. Für den wegfallenden Teil ersetzt die ihm am nähesten kommende gültige Formulierung den entstandenen Platz.

§ 6. Danksagung

Mein Dank gilt all jenen, die mich auf meinem Weg hierhin mit unterstützt haben.

  agb`s

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma
SLT Design - Simon Temesvary Mediengestaltung Mannheim

Finanzamt Frankenthal Deutschland

Tel. 0711 888 178 76
E-Mail: temesvarysl@slt-design.de

www.SLT-Design.net

Vertreten durch: Simon Leander Temesvary
Ust-Id-Nummer: DE - 15 / 174 / 30280

§ 1.a Präambel

Service Leistung Technik und Design - Simon Temesvary Mediengestaltung Mannheim (im Folgenden "SLT Design" genannt)
bietet seinen Kunden kreative Komplettlösungen im Bereich des Marketings an. Hierzu gehört insbesondere die Entwicklung, Gestaltung und Beschaffung von Werbemitteln, wie Drucksachen und Web-Angeboten. SLT Design beliefert sowohl gewerbliche sowie private Kunden zu Werbe- und Puplikationszwecken, Betriebsveräußerungen und persönlichen Darstellungen.

§ 1.b Allgemeines - Geltungsbereich

(1) Diese Bestimmungen regeln abschließend die Rechtsbeziehungen zwischen SLT Design und deren Kunden. Der Kunde erkennt bei Vertagsabschluss mit SLT Design die jeweils aktuellen Bestimmungen der Geschäftsbeziehungen als verbindlich an. Von diesen Regelungen abweichende Bestimmungen des Kunden sind unbeachtlich; ihnen wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Auch bestehen keine über diese Regelungen hinausgehenden mündlichen Vereinbarungen. Solche Vereinbarungen bedürfen zu ihrer wirksamen Einbeziehung der Schriftform.

(2) Diese Bestimmungen gelten gegenüber Kunden, sowie deren Beauftragten.

(3) SLT Design behält sich die - auch einseitige - Änderung dieser Bestimmungen und/oder einzelner Teile dieser Bestimmungen vor. Es gilt bei jedem Vertrag die jeweils zu dem Zeitpunkt des Vertragsabschlusses aktuelle Fassung der Geschäftsbedingungen.

§ 2. Vertragsabschluss

(1) Von SLT Design angebotene Produkte und Leistungen stellen unverbindliche Aufforderungen zur Abgabe eines Angebotes durch den Kunden dar. Des Weiteren sind die jeweils genannten Spezifikationen und näheren Ausgestaltungen der von SLT Design angebotenen Produkte und Leistungen aufgrund eines gefassten Angebotes von SLT Design oder eines gefassten Vertrages verbindlich und bindend und bedürfen einer bezahlenden Begleichung.
Eine auf Abschluss eines Vertrages zielende Willenserklärung des Kunden stellt stets ein Angebot dar. An dieses ist der Kunde gebunden, sofern die von ihm in Auftrag gegebenen Produkte und Leistungen in der gewünschten Spezifikation und Menge von SLT Design entwickelt, gestalten und/oder produziert wird oder in angemessenem Zeitraum geliefert werden können. Sofern der Kunde nicht innerhalb von 14 Tagen nach Abgabe seines Angebotes eine diesen bestätigende Mitteilung von SLT Design erhält und SLT Design mit der Ausführung des Auftrages noch nicht begonnen hat, ist der Kunde an sein Angebot ohne erneute Angebotsbesprechung nicht mehr gebunden.

(2) Eine Bestätigung von SLT Design über den Eingang eines Auftrags/Angebots stellt keine Annahmeerklärung dar.

(3) Im Zuge des Vertragsschlusses von SLT Design abgegebene Willenserklärungen erfolgen stets unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Belieferung durch eingebundene Druckereien und/oder Internetdienstanbieter sowie sonstiger Zulieferer, es sei denn, SLT Design hätte eine etwaige Falsch- oder Nichtlieferung selbst zu vertreten. Stellt sich die Durchführung eines Vertrages für SLT Design - beispielsweise aufgrund der Nichtverfügbarkeit eines bestimmten Produktes - als unmöglich dar, wird SLT Design den Kunden hierüber unverzüglich informieren. Eine gegebenenfalls bereits erfolgte - teilweise oder vollständige - Gegenleistung wird für nicht lieferbare Produkte/Leistungen unverzüglich zurückerstattet.

(4) Auf Wunsch des Kunden im Rahmen eines sich anbahnenden Vertragsverhältnisses erbrachte Vorleistungen (Konzeptionen, Entwürfe, Gestaltungsvorschläge etc. sprich alle Leistungen jeder Art) können dem Kunden unter Berücksichtigung des jeweiligen Zeitaufwandes und Materialeinsatzes in Rechnung gestellt werden, auch wenn es später nicht zum Abschluss eines Vertrages zwischen den Parteien kommt, soweit SLT Design dies nicht zu vertreten hat.
Erstellt SLT Design für den Kunden Vorleistungen der genannten Art, so sind die hieraus folgenden Arbeitsergebnisse vor der weiteren Vertragsdurchführung vom Kunden nach Prüfung freizugeben. Die Prüffrist beträgt zwei Wochen ab Zugang der Arbeitsergebnisse beim Kunden. Nach Ablauf der Prüffrist gilt die Freigabe als erklärt.

(5) Generell wird dem Kunden ein Entwurf vorgelegt, bei Verlangen kann auch ein zweiter Entwurf präsentiert werden, max. ein dritter. Nach Freigabe wird dieser ausgearbeitet und gilt als bestätigt. Im Falle eines Logos wird dieses dann anhand des Besprochenen gefertigt. Eine WebSite wird dann auf Grund des Entwurfes aufgebaut. Das hieraus entstehende Corporate Identity (Corporate Design) ist dann auch die Grundlage für die Entwicklung von Visitenkarten und Geschäftspapieren.
Spätere Änderungswünsche können je nach Zeit und Materialaufwand auch zu einer Neuberechnung des angebotenen Preises führen.

(6) Von SLT Design gemachte Preisangaben verstehen sich ohne die gesetzliche Mehrwertsteuer in der jeweils aktuellen Höhe. Versand- und Verpackungskosten sind nicht berücksichtigt.

(7) Nutzt der Kunde von SLT Design eine vermittelte Druckleistung oder vermittelte Leistung von Internetdienstanbietern sowie sonstige von SLT Design lediglich vermittelte Leistungen verpflichtet sich dieser die vermittelten Leistungen ebenfalls nach dem jeweiligen geltenten Recht zu begleichen.

§ 3. Versand, Lieferung, Gefahrübergang

(1) Generell versenden wir schnellstmöglich.
Uns vorgeschriebene Wareneingangstermine erkennen wir nicht an, da die Anlieferungen seitens des Frachtführers außerhalb unseres Einflusses liegen. Die gestellten Liefertermine sind keine Fixtermine, werden jedoch nach Möglichkeit eingehalten.

(2) Die Liefer- und Leistungsfrist ist eingehalten, wenn der Leistungsgegenstand bis zu ihrem Ablauf erstellt, gestalten und/oder gefertigt ist, das Lieferwerk verlassen hat oder die Versandbereitschaft mitgeteilt ist und auch wenn der Auftraggeber die Anlieferung verzögert.

(3) Die Bestätigung des Liefertermins erfolgt in der endgültigen Auftragsbestätigung, die ergeht, sobald wir im Besitz aller Unterlagen und Erklärungen des Auftraggebers sind, die wir für die Durchführung des Auftrages benötigen und dient als Richtwert und ist keinesfalls zwangsläufig ein Fixtermin.
Stellt sich heraus, dass danach noch Unterlagen oder Erklärungen des Auftraggebers fehlen, so sind wir berechtigt, einen neuen Liefertermin zu bestimmen, der den in der endgültigen Auftragsbestätigung genannten Termin ersetzt. Gleiches gilt im Falle der Abänderung des Auftrages durch den Auftraggeber nach der endgültigen Auftragsbestätigung.
Circatermine bedeuten keine kalendermäßige Bestimmung der Leistungszeit.
Ein Verzug tritt erst durch Mahnung durch den Auftraggeber nach unsachgemäßer Verzögerung ein.

(4) Geraten wir mit unseren Leistungen in Verzug, so ist uns zunächst schriftlich eine angemessene Nachfrist zu gewähren.
Teillieferungen behalten wir uns vor.

(5) Sind wir durch höhere Gewalt an unserer Lieferverpflichtung gehindert, verlängert sich die Lieferfrist in angemessener Weise, auch wenn derartige Ereignisse während eines bereits vorliegenden Verzuges entstehen. Treten Ereignisse im vorgenannten Sinne außerhalb eines Verzuges ein und wird die Lieferung, Fertigung oder Erstellung dadurch nachträglich unmöglich oder für uns unzumutbar, sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

(6) Aufträge auf Abruf hat der Auftraggeber innerhalb der vereinbarten Zeit abzunehmen. Zwischen Abruf und gewünschter Lieferzeit muss eine angemessene Frist von mindestens 3 Wochen liegen. Wenn der Auftraggeber mit der Spezifikation, Abruf oder Annahme der Leistung in Verzug gerät, stehen dem Verkäufer die unter (2) bezeichneten Rechte zu. Wir sind berechtigt, die auf Abruf stehende Ware zu versichern und die Prämien dem Auftraggeber in Rechnung zu stellen. Wenn der Versand aus Gründen, die von uns nicht zu vertreten sind, nicht möglich ist -wovon der Auftraggeber unverzüglich zu unterrichten ist-, gilt die Bereitstellung der Ware als Vertragserfüllung.

(7) Die im Zuge des Versands anfallenden Kosten (Versand- und Verpackungskosten) hat der Kunde zu tragen.

(8) SLT Design ist berechtigt, Preise für die von ihr vertragsgemäß zu erbringenden Leistungen entsprechend einer allgemeinen Kostensteigerung zu erhöhen, wenn zwischen Vertragsschluss und vereinbartem Liefertermin mehr als sechs Wochen liegen und wenn sich danach bis zur Fertigstellung die Löhne, Materialkosten oder die marktmäßigen Einstandspreise erhöhen oder sich andere Bedingungen geändert haben oder sich die Wechselkurse ändern.

(9) SLT Design obliegt die Auswahl des für die Versendung zu beauftragenden Unternehmers. Diese Auswahl erfolgt nach sorgfältiger und gewissenhafter Prüfung im Interesse des Kunden.

(10) Mit Übergabe der Ware an den mit deren Verbringung beauftragten Unternehmer erfüllt SLT Design die ihr obliegende Lieferverpflichtung. Zu gleichem Zeitpunkt geht die Gefahr für sämtliche an der Ware entstehenden Schäden auf den Kunden über.

§ 4. Gewährleistung / Beanstandungen

(1) SLT Design erfüllt die ihr obliegenden vertraglichen Verpflichtungen mit aller gebotenen Sorgfalt und im Interesse des Kunden. Die Parteien sind sich bewusst, dass es aus produktionstechnischen Gründen zu geringfügigen Mehr- oder Minderleistungen oder Lieferungen von bis zu 10 % kommen kann. Auch darüber hinaus bleibt eine lediglich geringfügige Minderung der Brauchbarkeit außer Betracht und berechtigt den Kunden nicht zur Geltendmachung etwaiger Gewährleistungsrechte.

(2) SLT Design gewährleistet, dass die von ihr bereitgestellten Produkte und Leistungen bei Gefahrübergang die vereinbarte Beschaffenheit haben oder - soweit eine Vereinbarung über die Beschaffenheit nicht getroffen wurde - sich die Produkte und Leistungen für die nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung eignen bzw. sie sich für die gewöhnliche Verwendung eignen und einer Beschaffenheit aufweisen, die bei Sachen der gleichen Art üblich sind und die der Kunde nach der Art der Sache erwarten kann. Eine darüber hinausgehende Gewährleistung wird nicht übernommen.
Ebenfalls gewährt SLT Design keine Garantie gleich welcher Art.

(3) SLT Design ist um die schnellstmögliche Vertragsabwicklung bemüht, kann jedoch keine Gewährleistung für bestimmte Lieferfristen übernehmen, es sei denn, eine bestimmte Lieferfrist ist ausdrücklich und schriftlich von SLT Design zugesichert worden.

(4) Der Kunde ist verpflichtet, nach Erhalt der von SLT Design gelieferten oder bereitgestellten Produkte diese unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Funktionalität und Qualität zu prüfen. Etwaige Mängel sind SLT Design unmittelbar, spätestens aber 7 Tage nach Kenntniserlangung anzuzeigen. Gleiches gilt auch für solche Mängel, welche erst zu einem späteren Zeitpunkt erkennbar werden. Unterbleibt die Anzeige eines Mangels innerhalb der Frist von 7 Tagen, so gilt die gelieferte Ware als genehmigt.

(5) Im Falle eines von SLT Design zu vertretenden Mangels steht es SLT Design frei, nach ihrer Wahl den Mangel auf eigene Kosten zu beseitigen (Nachbesserung) oder im Austausch gegen die mangelhafte Ware eine Ersatzlieferung vorzunehmen. Schlägt die Mängelbeseitigung zum wiederholten Mal fehl oder kann auf Grund technischer Vorraussetzungen die im Ramen von SLT Design liegen nicht behoben werden, so kann der Kunde nach seiner Wahl vom Vertrage zurücktreten oder Minderung des Kaufpreises verlangen.
Eine Fehlproduktion in einer beauftragten Druckerei oder nicht zufriedenstellende Leistungen eines anderen Internetdienstanbieters fallen nicht in die Zuständigkeit von SLT Design. Genausowenig eine bei Versand beschädigte Ware oder Leistungen eines beauftragten Drittanbieters.

(6) Die im Zuge der Nachbesserung entstehenden Kosten, insbesondere Wege- und Transportkosten, trägt SLT Design nur dann, wenn der Kunde die an ihn ausgelieferten Produkte nicht an einen anderen Ort (räumlich oder virtuell) verbracht hat als an den Ort, an den erstmalig die Produkte verschickt oder geliefert worden sind. Die Kosten einer Ersatzlieferung, oder Nachbesserung trägt SLT Design, wenn SLT Design dafür verantwortlich ist.
Die Ersatzlieferung erfolgt vorbehaltlich einer anderweitigen Abrede zwischen den Parteien grundsätzlich an den Ort, an den erstmalig die Produkte verschickt oder geliefert worden sind.

(7) Die Gewährleistungsfrist beträgt vier Wochen bis ein Jahr mit Ablieferung der jeweils (vertrags-) gegenständlichen Produkte an den Kunden.

(8) Geringfügige Abweichungen und Änderungen hinsichtlich Gestaltung, Ausarbeitung, Größe, Farbe und Material bleiben vorbehalten und berechtigen nicht zu einer Beanstandung.

(9) Fehlerhafte Artikel sind mir auf Verlangen zuzusenden. Nicht mit mit vereinbarte Rücksendungen werden von mir nicht angenommen.

§ 5. Haftung

(1) SLT Design haftet für beim Kunden eingetretene Schäden nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
Jedwede Haftung ist dabei auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Insbesondere kann keine Haftung für nicht den eigentlichen Vertragszweck darstellende Umstände übernommen werden. Ebenfalls haftet SLT Design nicht bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten und/oder sich aus dem Vertrag ergebender nicht wesentlicher Nebenpflichten.

(1b) SLT Design haftet für beim Kunden eingetretene Schäden durch fehlerhafte oder schadhafte Daten/Dateien/Software und alles weitere, das digital übertragen werden kann, egal über welches Medium übertragen (zum Beispiel CD/ Mail/ Upload/ Download/ Internet/ DVD/ Speicherstick/ Networkverbindung und so weiter) in keiner Weise. Eine Bereitstellung von Daten von Seiten SLT Design obliegt der alleinigen Verantwortung des Kunden, da SLT Design vorrangig Produkte ausliefert, die nicht digital übertragen werden, ist in einem solchen Fall vom Kunden selber Sorge zu tragen. SLT Design obliegt es jedoch aus eigenem Interesse dem Kunden nicht mutwillig zu schaden.

(1c) SLT Design beauftragt den Kunden keine fehlerhaften/schadhaften Daten zu übertragen. Und stets dafür Sorge zu tragen, und zu gewährleisten, dass alle übersendeten Daten fehlerfrei und ohne schadhafte Komponenten sind. Im Gegenzug wird SLT Design wissentlich schadhafte Daten nicht übersenden.

(2) SLT Design übernimmt im Rahmen der Vertragsabwicklung keine Haftung, dass die Ausführung des Kundenauftrages nicht gegen gesetzliche Bestimmungen verstößt, insbesondere dass hierbei keine Rechte Dritter verletzt oder wettbewerbsrechtliche Vorschriften tangiert werden.
SLT Design wird nicht vorsätzlich gesetzliche Bestimmungen tangieren.
Jedoch obliegt es dem Kunden in eigenem Interesse im Vorfeld zu prüfen und sicherzustellen, dass die bei SLT Design in Auftrag gegebenen Leistungen und Produkte rechtlich unbedenklich sind, ebenso alle Inhalte, alle mit einbezogenen Leistungen und alle verwendeten Produkte, sowohl eigene als auch Drittanbieter.
Der Kunde stellt SLT Design hierbei von diesbezüglicher Inanspruchnahme in vollem Umfang frei.

(3) Bei Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertretern haftet SLT Design nicht für auf lediglich leichte Fahrlässigkeit zurückzuführende Schäden.

(4) Jedwede Haftung besteht zudem ausschließlich im Verhältnis zu dem Kunden als Vertragspartner. An dem zwischen SLT Design und dem Kunden geschlossenen Vertrag nicht beteiligte Dritte sind in keinem Fall anspruchsberechtigt.

(5) Die Verjährungsfrist für gegen SLT Design gerichtete Ansprüche, die nicht auf einem SLT Design zurechenbaren vorsätzlichen Verhalten beruhen, beträgt ein Jahr.

§ 6. Zahlungsbedingungen, (Verlängerter) Eigentumsvorbehalt

(1) Da es sich im Regelfall bei Angeboten um Sonderware handelt, die ausschließlich für den Kunden entwickelt, gestaltet und produziert wurde, erwartet SLT Design eine Anzahlung von 50 % des gesamten Rechnungsbetrages, fällig nach Musterfreigabe, oder Sichtung der Entwürfe und Zusage bzw. bei Auftragserteilung bzw. fällig ab dem ersten Tätig werden.
Rest innerhalb 14 Tage nach erfolgter Lieferung, Datenfreigabe bzw. Erfüllung des Auftrages, es sei denn, eine andere Zahlungsmodalität ist zwischen den Parteien schriftlich vereinbart worden. Größeren Auftragsvolumina werden durch ein unwiderrufliches und übertragbares Akkreditiv (L/C) abgesichert. Kunden außerhalb Deutschlands zahlen 100 % des Bestellwertes bei Auftragsbestätigung.

(2) Weist der Vertrag abgrenzbare Teilleistungen wie beispielsweise, aber nicht ausschließlich, die Erstellung von Konzepten o.ä. auf, so sind nach deren jeweiliger Erbringung Teilzahlungen auf das Gesamtentgelt gemäß dem Anteil der Teilleistung an der Gesamtleistung fällig. SLT Design ist berechtigt, diese unbeschadet von § 6. (1), d.h. auch dann zu fordern, soweit hierdurch der prozentuale Anteil von 50 % der zu erwartenden Gesamtsumme überschritten werden sollte.

(3) Zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs ist der von dem Kunden zu zahlende (Rest-) Betrag zur sofortigen Zahlung und ohne Abzug fällig. Der Kunde kommt spätestens 14 Tage hiernach in Zahlungsverzug. Den entstehenden Verzugsschaden hat der Kunde SLT Design nebst 4 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz (Verzugszins) zu ersetzen.

(4) Bis zur vollständigen Zahlung der Gesamtsumme bleiben sämtliche dem Kunden gelieferte Waren im Eigentum von SLT Design. Der Kunde übernimmt die volle Haftung für solche im Eigentum von SLT Design stehenden Waren.

(5) Der Käufer ist berechtigt die an ihn ausgelieferten Produkte selbst zu verbrauchen oder im ordentlichen Geschäftsvorgang zu verkaufen. Diese Verbrauchs- und Verkaufsbefugnis kann von SLT Design jedoch widerrufen werden, wenn der Kunde mit seinen Zahlungsverpflichtungen in Verzug gerät. Der Kunde tritt bereits jetzt an SLT Design alle Forderungen, die er aus der Veräußerung gegen seinen Abnehmer oder Dritte erwirbt, und Ansprüche aus Versicherungsleistung wegen Untergangs oder Beschädigung der Vorbehaltsware oder aus unerlaubter Handlung an SLT Design sicherungshalber in voller Höhe ab.
Der Kunde ist widerruflich zur Einziehung dieser Forderungen ermächtigt. SLT Design wird den Widerruf nur aussprechen und die abgetretenen Forderungen nur einziehen, wenn der Kunde mit seinen Zahlungsverpflichtungen in Verzug gerät, er seine Zahlungen eingestellt hat, einen Antrag auf Eröffnung eines Konkurs- oder Vergleichsverfahrens gestellt ist oder Umstände bekannt werden, die die Kreditwürdigkeit des Bestellers in Frage stellen.

(6) In keinem Fall ist es einem Kunden gestattet, mit von diesen behaupteten Forderungen aufzurechnen. Dies gilt ausnahmsweise nicht für durch Urteil oder anderweitig titulierte oder unbestrittene Forderungen. Ferner ist der Kunde aufgrund von Gewährleistungsansprüchen nicht zur Leistungsverweigerung berechtigt, es sei denn, die Mängelrüge des Kunden ist von SLT Design schriftlich anerkannt worden, in diesem Falle ist aber keine Nutzung der erbrachten Leistungen eingräumt und sämtliche Daten, Produkte und gelieferten Waren sind an SLT Design in vollem Umfang zurückzuerstatten.

(7) Alle von SLT Design erstellten Angebote sind freibleibend und haben eine Gültigkeit von 30 Tagen.

§ 7. Urheberrecht

Von SLT Design und/oder Kunden im Rahmen eines -sich ggf. auch lediglich anbahnenden- Vertragsverhältnisses erbrachte Leistungen wie beispielsweise (aber nicht abschließend) die Erstellung von Konzeptionen, Konzepten, Entwürfen, Vorschlägen, Skizzen, Layoutbeispielen etc. liegen im Hinblick auf sich an diesen Vorleistungen manifestierende (gewerbliche Schutz-) Rechte wie Urheber-/ Markenrechte u.a. ausschließlich bei SLT Design.
Nutzungs- und/oder Verwertungsrechte gleich welcher Art werden dem Kunden vorbehaltlich einer anderweitigen Vereinbarung nicht eingeräumt.
Dies gilt auch dann, soweit die Arbeitsergebnisse unter Mithilfe und/oder auf Vorgaben des Kunden entstanden sind. Der Kunde ist auch in solchen Fällen nur bei einschlägiger Teilnahme gegebenenfalls als Miturheber anzusehen, verzichtet gegen&uunl;ber SLT Design jedoch unwiderruflich auf die Geltendmachung von Nutzungs-, Verwertungs- und/oder sonstigen nach Urhebergesetz in Frage kommenden Rechten.
Für jede Art von erbrachten Leistungen von SLT Design seien es Gestaltung von Logo, Briefpapier, Web-Seiten, Brochuren, Flyern und/oder Visitenkarten, Sampels, Bildern und/oder Grafiken, Animation, Videoschnitt, Anschauungsmaterial, Zeichnungen, Texten, Gedichten, Slogan, Werbemittel jeder Art und/oder sonstigen Produkten jeglicher Art auch immer geraden bleiben alle Urheber-/ Markenrechte u.andere sowie daraus ergebende Nutzungs-, Verwertungs- und/oder sonstigen nach Urhebergesetz in Frage kommenden Rechten ausschließlich bei SLT Design.
Es werden lediglich die je nach Produkt vereinbarten Mitnutzungsrechte und Verwertungsrechte des jeweiligen Produktes dem Kunden auf die erworbene Leistung eingerämt.
SLT Design behält sich das Recht vor von SLT Design gestaltene Marken und Produkte auch in diesem Rahmen zu nennen und beispielhaft zu zeigen.
Dies geschieht im gegenseitigem Einvernehmen und an dieser Stelle und im Regelfall auch mit der gesonderten Nennung des Dankes für die freundliche Zusage der Verwendung.
Alle weiteren Rechte und Veräußerungen der betreffenden Kunden bleiben unberührt.

§ 8. Datenschutz / Verwahrung

(1) Zur Auftragsabwicklung speichert und nutzt SLT Design die an sie übermittelten Kundendaten und gibt sie zu diesem Zweck ggf. an Dritte weiter.
SLT Design behält sich ferner vor, die Daten zu Zwecken der Eigenwerbung zu nutzen. Der Kunde kann der Nutzung der Daten für Werbezwecke jederzeit widersprechen.
Eine Weitergabe von kundenbezogenen Daten an Dritte zu Werbezwecken erfolgt nicht.

(2) Überlässt der Besteller von Leistungen Vorlagen, Muster oder Datenträger und andere der Wiederverwendung dienende Gegenstände, übernehme ich keine Haftung. Ich bin berechtigt, Vorlagen, Muster, Druckträger oder andere Gegenstände der Besteller nach Beendigung des Auftrages zu archivieren, zu späteren Reproduktionen elektronisch zu speichern oder zu vernichten.

(3) Die im Rahmen eines Kundenauftrages erstellten Daten von Produkten und Leistungen werden auf eigenen Anspruch von SLT Design bei SLT Design gespeichert und archiviert und wird zur eventuellen späteren Wiederverwendung und/oder Erneuerung und/oder Bereitstellung gebraucht. In Seiten des Kunden besteht kein Anspruch darauf, jedoch kann diese Leistung auf Wunsch dem Kunden von SLT Design angeboten werden.

§ 9. Impressum

Ich behalte mir vor, meinen Firmentext bzw. Firmenzeichen bzw. Namen eigener Label auch unter Angabe meiner Internetadresse auf Lieferungen meines Labels SLT Design anzubringen.

§ 10. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise rechtsunwirksam bzw. lückenhaft sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die mangelhafte oder lückenhafte Bestimmung ist in eine solche umzudeuten, deren wirtschaftlicher und juristischer Sinn der mangelhaften Bestimmung möglichst nahe kommt, aber wirksam und/oder vollständig ist.

§ 11. Anwendbares Recht

Auf alle mit SLT Design abgeschlossenen Verträge findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des UN-Kaufrechts (CISG) Anwendung.

§ 12. Gerichtsstand, Erfüllungsort

(1) Besonderer Gerichtsstand für aus einer Geschäftsbeziehung erwachsende Rechtsstreitigkeit ist der Ort der Ansässigkeit von SLT Design.
SLT Design behält sich indes vor, den Kunden auch am Gericht dessen Wohnsitzes zu verklagen.

(2) Als Erfüllungsort für sämtliche sich aus dem Vertrag ergebenden Rechte und Pflichten gilt ausschließlich der Ort an dem SLT Design ansässig ist.

Stuttgart, 01.01.2015